Europa im Sinkflug

Europa befindet sich seit der Jahrtausendwende in einer wirtschaftlichen und politischen Abwärtsspirale. Besserung ist bei den herrschenden politischen Verhältnissen nicht in Sicht.

• von einer führenden Wirtschaftsmacht zum Sorgenkind – Europa hat die Entwicklung der neuen Technologien verschlafen und ist durch die gestiegenen Energiekosten nicht mehr konkurrenzfähig. Russland fällt durch die Sanktionen als wichtiger Handelspartner und günstiger Energielieferant aus, eine Deindustrialisierung ist in vollem Gange

• von  einer Weltmacht zum politischen Aussenseiter – Europa wird spätestens seit dem Ukrainekonflikt nur mehr als Vasall der USA wahrgenommen, es wird in relevante weltpolitische Entscheidungen nicht mehr eingebunden. Donald Trump hat die EU nicht zu seiner Amtseinführung eingeladen, weil er nur mit demokratisch gewählten Regierungschefs spricht und nicht mit supranationalen Organisationen wie der EU, Brüssel ist weltpolitisch komplett isoliert

• von einer Friedensunion zur Kriegspartei – Europa hätte im eigenen Interesse im Ukrainekonflikt vermitteln müssen und sich nicht vorbehaltlos auf die Seite der Ukraine stellen dürfen. Nach dem Paradigmenwechsel unter Trump will Brüssel die Ukraine sogar notfalls alleine unterstützen und rüstet auf als gäbe es keinen Morgen, die Folgen sind unabsehbar

• von einer hohen Lebenqualität zur Daseinsangst breiter Gesellschaftsschichten – die meisten Menschen haben immer weniger zum Leben und die Medien gefallen sich im Verbreiten von Angst. Die Politiker wollen auf Kriegswirtschaft umstellen und malen ein düsteres Zukunftsbild an die Wand, kein Wunder dass die Depressionen zunehmen. In den Brennpunktbezirken der Großstädte kommt es zur Ghettobildung bildungsferner Migranten, die sich nicht in den Arbeitsmarkt integrieren können und auch nach Jahren nicht einmal unsere Sprache sprechen. Die Folge sind Angst am Abend auf die Straße zu gehen, immer mehr NoGo-Areas und höhere Kosten für private Schulen und Ärzte.    

Bis zur Jahrtausendwende war die EU das Erfolgsmodell schlechthin. Die Maastrichtverträge sollten die Macht zunehmend von den Nationalstaaten nach Brüssel verlagern und ein einiges Europa nach dem Vorbild der USA schaffen. Parallel dazu wurde die EU auf nahezu alle europischen Staaten erweitert, ohne die Struktur anzupassen. Der Versuch einer politischen Union ist krachend gescheitert und Europa steht vor dem Abgrund.

• Europas Untergang ist Brüssel  – Feindbild Putin, chaotische Aufrüstung, Parallelen zur Zeit vor dem 1. Weltkrieg, Inflation durch Überschuldung, Wiederaufbau der Ukraine, Auswirkungen auf Österreich, etwaiger Krieg mit Russland ist das Ende Europas

Neustart als
Europa der Nationen

Der Amtsantritt von Trump hat Europa erschüttert, das transatlantische Bündnis wird in Frage gestellt, es wird versucht den Ukrainekrieg zum Vorteil der USA zu beenden und den Scherbenhafen Europa zu hinterlassen. Die Antwort Brüssels ist wie gehabt chaotisch und unrealistisch, nach Putin hat sich die EU auch Trump zum Feind gemacht. Europa kann nur mit einem kompletten Neustart überleben, alles andere führt in den sicheren Untergang.   

Donald Trump hat seit seinem Amtsantritt nicht nur die USA, sondern auch Brüssel auf den Kopf gestellt. Europa ist gefordert wie nie zuvor, die ersten Reaktionen lassen aber leider das Schlimmste befürchten.

• Paradigmenwechsel der USA unter Trump – Frieden in der Ukraine, Pakt mit Russland, Abkehr von Europa, Zollpolitik, Sicherheitsrat  

Der laufende Konflikt mit Russland schwächt Europa. Er führt zum Ruin und im schlechtesten Fall zu einem Krieg, bei dem es auf dem alten Kontinent keine Sieger gibt. Eine Friedensordnung für Europa ist nur mit Putin möglich. So schnell wie möglich sind erste Schritte in diese Richtung zu unternehmen. Das kann nur von Politikern, die einen guten Kontakt mit Putin haben, wahrgenommen werden. 

• Friedensordnung Europa mit Russland – Ende der Sanktionen, Friedensgespräche, gemeinsame Ratifizierung einer Friedensordnung

Es ist höchste Zeit, sich auf die alten Stärken zu besinnen und eine neue föderale EU zügig darauf auszurichten. Dazu sind alle europäischen Institutionen (incl EuGH)  in der bisherigen Form aufzulassen (ausgenommen Währungsunion). Die Macht muss wieder bei den demokratisch gewählten Regierungen liegen. Folgende Ziele sind anzustreben

• Neubeginn als Europa der Nationen – neu struktuierte EU als Wirtschaftsunion, Sicherheitsunion und Infrastrukturunion, klare Kompetenzabgrenzung zu Nationalstaaten

Bücher zum Thema

• Endspiel Europa – Ulrike Guerot und Hauke Ritz, 200 Seiten, Verlag Westend
• Ukraine Spielball der Weltmächte – Klaus Woltron

Diskussionen zum Thema

• Krieg der Welten – sind wird das nächste Opfer ? – Servus TV 14. März