Der Dritte wird Bundeskanzler

Das neue Jahrtausend begann mit einem Paukenschlag – die Regierungsverhandlungen des Wahlsiegers SPÖ mit der ÖVP scheiterten, Wolfgang Schüssel arrangierte sch mit Jörg Haider von der zweitpazierten FPÖ und wurde Bundeskanzler.  Jörg Haider blieb als heimlicher Parteiobmann und Landeshauptmann in Kärnten. Die Koalition mit der Haider-FPÖ stieß in der EU auf großen Widerstand und es wurden Sanktionen gegen die schwarz-blaue Regierung verhängt. Sie festigten die Koalition nach innen und brachten die Bürger nachhaltig gegen die EU auf. Nach 2 Jahren ging das Bündnis in die Brüche. Nach dem Putsch von Knittelfeld traten 3 FPÖ-Minister zurück und Schüssel rief Neuwahlen aus. Er angelte sich den damaligen Polit-Star Grasser als parteifreien Ministeranwärter und koalierte nach einem fulminanten Wahlsieg (42,3 Prozent) erneut mit einer zur Zehn-Prozent-Partei geschrumpften FPÖ. Wolfgang Schüssel war als Reformkanzler angetreten, er legte die Pensionsversicherungen der Arbeiter und Angestellten zusammen und fixierte gegen den massiven Widerstand der SPÖ und Gewerkschaften eine große Pensionsreform. Nach dem roten BAWAG-Skandal stand der nächste Wahlsieger schon fest, doch dann kam alles anders.

ÖVP-Regierungen und SPÖ-Bundeskanzler – Koalitionen des Stillstands

Entgegen allen Prognosen konnte sich die SPÖ unter Alfred Gusenbauer gegen die ÖVP durchsetzen und wurde stimmenstärkste Partei. Der wahre Wahlsieger hieß aber wieder Wolfgang Schüssel. Er wußte, dass die SPÖ wegen der Vranitzky-Doktrin die FPÖ als Koalitionspartner ausschloss und hatte dadurch  leichtes Spiel in den Koalitionsverhandlungen. Er besetzte alle Schlüsselpositionen (Finanzen, Inneres und Äusseres) und verabschiedete sich aus der Regierung. Nach nur 2 Jahren im Juli 2008 beendete der ÖVP-Chef und Vizekanzler Wilhelm Molterer mit der Aussage „Es reicht“ die Zusammenarbeit mit der SPÖ.  Nach der vorgezogenen Nationalratswahl 2008 verabschiedete sich Gusenbauer zum aufstrebenden Immobilien-Zanpano Benko und Molterer auf einen gut dotierten Posten bei der Europäischen Investitionsbank. Entgegen allen Erwartungen hieß der nächste Wahlsieger wieder SPÖ und die Koalition wurde mit den neuen handelnden Personen Werner Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) fortgesetzt. Die Probleme waren die alten und der Stillstand wurde durch die Patt-Situation in der Regierung prolongiert. Josef Pröll kaufte ohne Not die Pleitebank Hypo-Alpe-Adria zurück und verabschiedete sich auf den Posten eines Landes-Jägermeisters in Niederösterreich. Ihm folgten Michael Spinderlegger und nach der Wahl 2013 Reinhold Mitterlehner. Werner Faymann hielt bis zum Eklat beim Mai-Aufmarsch 2016 durch und wurde von danach von Christian Kern abgelöst. Die   Nationalratswahl 2017 gewann der neue Stern am Polit-Himmel Sebastian Kurz und die Koalition des Stillstands war zu Ende.

Der Stern des Südens erlischt

Jörg Haider, der Königsmacher der ÖVP-FPÖ Koalition, wurde von Wolfgang Schüssel immer mehr ins politische Abseits gedrängt. Als Kärntner Landeshauptmann saß er fest im Sattel und konnte sich seinen Kontakten mit arabischen Politikern, wie dem Sohn vom libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi widmen. Ein Streit in der Bundesregierung führte zum Putsch von Knittelfeld und zu Neuwahlen mit einem dramatischen Absturz der FPÖ. Der Streit in der FPÖ ging weiter und er gründete mit einem Teil des Regierungsteams das „Bündnis Zukunft Österreich“ (BZÖ) mit einem neuen Parteiprogramm gegen den „Räuber-Kapitalismus“ und für den „kleinen Mann“.  Bei der Nationalratswahl im Oktober 2006 schaffte das BZÖ knapp den Einzug in den Nationalrat. Ausschlaggebend war dafür allein das Ergebnis in Kärnten (ca. 25 %).  Bei der Wahl 2008 trat er als Spitzenkandidat an und konnte den Stimmenanteil  des BZÖ mit 10,7 % mehr als verdoppeln. Ein Autounfall im Oktober 2008 setzte dem schillerndsten Politiker Nachkriegs-Österreichs ein jähes Ende. Zurück blieben Pleiten wie das Milliardengrab Hypo-Alpe-Adria und eine Änderung des politischen Klimas in Österreich. Er machte die FPÖ zu einer rechten Großpartei und war der erste FPÖ-Landeshauptmann.

Finanzkrisen und Bankenpleiten

Das neue Jahrtausend begann mit der Dotcom-Blase. Unrealistisch hohe Bewertungen für Internet-Startups platzten und die Börsenkurse gingen in den Keller. Die hochgejubelten Pensionskassen konnten die versprochene Rendite nicht erwirtschaften, der Finanzminister hob die sowieso schon mickrige Mindestgarantie auf und die Betriebspensionisten mussten die erheblichen Pensionskürzungen alleine schlucken. Die Börsen erholten sich rasch und die Wiener Börse hatte ein alltime-High, von dem sie heute nur noch träumen kann. Dann krachte Lehmann Brothers in den USA und die überhöhten Börsenkurse stürzten wieder einmal ab. Banken wackelten und mussten mit hohen staatlichen Zuschüssen am Leben erhalten werden. Die Spareinlagen wurden staatlich garantiert, um einen Bankenrun zu verhindern.  Auslöser der Euro-Krise 2009 war, dass die im Oktober 2009 neugewählte Regierung Griechenlands bekanntgab, dass die Nettoneuverschuldung 2009 nicht, wie von der Vorgängerregierung vorsätzlich falsch angegeben, rund 6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen würde, sondern mindestens das Doppelte. 2010 wurde die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) gegründet und 2012 der nachfolgende Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) ins Leben gerufen, um Staatsinsolvenzen zu vermeiden. Die Griechen bezahlten die Rechnung mit drastischen Einkommensverlusten. In Österreich kamen wieder einmal die Pensionskassenbezieher zum Handkuss. Viele von ihnen erhalten mittlerweile weniger als die Hälfte der prognostizierten Pension. Von den österreichischen Banken wurde die Bank Austria an die italienische Unicredit verkauft, die Hypo Alpe Adria und die Kommunalkredit wurden mit Verlusten verstaatlicht. Insgesamt steckte der Staat 10 Milliarden in die Abbaugesellschaften der beiden Katastrophenbanken.  Es folgten eine lange Nullzins-Politik und darauf eine hohe Inflation, beides natürlich auf Kosten der Bevölkerung. Die aprupte Anhebung des Leitzinses brachte den Immobiliensektor ins Wanken und trieb die Signa-Gruppe des Tiroler Immobilien-Zampanos Rene Benko in einen Milliarden-Konkurs.       

Die EU-Osterweiterung und ihre Folgen

Die ehemaligen Ostblockstaaten drängten in die EU und die NATO auf eine Osterweiterung. So wurden Schritt für Schritt Tschechien, die Slowakai, Ungarn, Rumänien, Bularien, Polen, Slowenien, Kroatien und die baltischen Staaten (ehemals UdSSR) in die EU und die NATO aufgenommen. Die rasante Erweiterung von 10 (Anfang 2000) auf derzeit 27 machte aus der ehemals erfolgreichen EU einen unbeweglichen Koloss. Die Gremien werden nicht direkt gewählt. Damit haben die EU-Bürger keinen Einfluss auf das politische Geschehen, was sich besonders bei Krisen wie jetzt in der Ukraine extrem ungünstig auswirkt. In Österreich sind mittlerweile nur mehr 38 % mit der EU zufrieden und Großbritannien hat sich nach einem Volksentscheid überhaupt verabschiedet. Trotzdem wird weiter gewerkt wie bisher, eine Änderung ist nicht in Sicht. Durch die Verschränkung von EU und NATO ist der Einfluss der USA auf die Europa-Politik drastisch gestiegen und führt dazu, dass die europäischen Interessen unter die Räder kommen. Die Rechnung werden wir alle durch einen drohenden Krieg mit Russland bitter bezahlen.

Die unbewältigte Migrationskrise

Vor allem die von den USA ausgelösten Kriege in Syrien und Afghanistan führten zu einer riesigen Migrationsbewegung Richtung Europa, die Ukrainekrise führte zu weiteren Flüchtlingsströmen. Die Kosten der Migration betragen seit 2015  brutto 21,6 Milliarden Euro, die Erwerbsintegration von Asylberechtigten 2022 hingegen nur knapp 45 Prozent. 2022 leben rund 2,4 Millionen Personen mit Migrationshintergrund in Österreich (= 26 % der Gesamtbevölkerung), davon ca. ein Viertel allein in Wien. Das ist ein riesige Belastung für die Schulen und die medizinische Versorgung. Ein Großteil der Migranten hat einen völlig anderen sozialen und religiösen Background. Daher kommt die Integration nur scheppend voran und es entstehen Parallelgesellschaften. In manchen Wiener Bezirken dominieren die Migranten, Einheimische sind dort in der Minderheit. Aufseiten der Migrationsbefürworter stehen hautptsächliche jüngere und gut ausgebildete Österreicher, die im täglichen Leben aber mit den Migranten kaum in Berührung kommen. Anders schaut es in den Wiener Gemeindebauten aus. Dort prallen die Welten direkt aufeinander, die Fremdenfeindlichkeit steigt und rechte Parteien haben regen Zulauf. Ein Ende der Migrationswellen ist nicht zu erwarten, das wird die sozialen Systeme und das Zusammenleben weiter extrem belasten oder überhaupt zum Kippen bringen. Die rechten Parteien sind aus diesem Grund dafür, den Zuzug und die Unterstützung stark zu beschränken. Die linken Parteien sehen das naturgemäß anders, die Migrationsfrage wird daher den  Nationalratswahlkampf 2024 stark prägen und den Wahlausgang massiv beeinflussen.   

Political correctness, Genderwahn und Cancel-culture

Was ist politisch korrekt ?

Als Sittenwächter hat sich eine neue und gut vernetzte Gruppierung aus jungen, gut gebildeten und überwiegend weiblichen Personen definiert. Sie nennen sich „woke“, ein im afroamerikanischen Englisch in den 1930er Jahren entstandener Ausdruck für ein „wachsames“ Bewusstsein zu mangelnder sozialer Gerechtigkeit und Rassismus. Sie defnieren was demokratisch ist und bezeichnen alle Parteien, die das aus ihrer Sicht nicht sind (so wie die FPÖ in Österreich) als rechtsextrem und antidemokratisch. Sie organisieren Proteste gegen rechts und maschieren dort mit Plakaten wie „Nieder mit der Nazi-Pest“, „AfD verbieten“ und „Kein Bier für Nazis“. Die „Woken“ sehen sich als Sprachpolizei und haben bereits viele Bezeichnungen wie „Neger“, „Eskimo“, „schwul“ etc. ausgemerzt. Sie haben durchgesetzt dass Bücher,  in denen aus ihrer Sicht diskriminierende Wörter vorkommen, umgeschrieben werden.  Sie kümmern sich auch um Verhaltensweisen, so sollen Schwarze im Theater nur von Schwarzen gespielt werden und Homosexuelle nur von Homesexuellen. Das Reiten von Kindern auf Ringelspiel-Holzpferden soll verboten werden, weil dadurch die Würde der Pferde verletzt wird. Besonders angetan sind sie von den Geschlechterrollen. Homophobie ist das größte Verbrechen und das Geschlecht kann in Deutschland per Gesetz jährlich selbst gewählt werden.  Sie kennen mindestens 3 Geschlechter und die einfache Trennung in „Mann“ und „Fraus“ finden sie diskriminierend. Es wird diskutiert, ob das „Binnen-I“ oder das „:“ alle Geschlechter ansprechen soll.  Jede Uni oder Behörde definiert ihre Regeln, so ist ein heilloses Durcheinander entstanden. Die „alten weißen Männer“ und der Großteil der Migranten können mit dem natürlich nichts anfangen. Das kümmert allerdings die Hohen Priester der „woken“ Religion nicht, sie gehen weiter unbeirrt  ihren Weg für eine aus ihrer Sicht sozial gerechte, antirassistische und demokratische Welt. Den Medien gefällts und was der Großteil der Bürger darüber denkt, ist ihnen egal. Die EU denkt in der Zwischenzeit schon über Gesetze nach, welche unter dem Denkmantel „Schutz der Demokratie“ die Meinungsfreiheit einschränken – Orwells „1984“ lässt grüssen.      

Die Klimaveränderung verändert das politische Klima

Die Klimaveränderung ist unbestritten, die Gletscher schmelzen, die Schneefallgrenze wandert immer weiter nach oben und die Wetterextreme nehmen zu. Umstritten ist allerdings die Ursachenforschung, hier stehen sich 2 Extreme gegenüber. Die einen sehen das Ende der Welt schon gekommen. Um das zu verhindern kleben sie sich auf den Straßen an, protestieren unter dem Slogan „Fridays for future“ und behindern die Erweiterung des Tesla-E-Auto-Werks in Brandenburg. Grüne Parteien haben in der EU das Ende der Verbrennermotoren durchgesetzt und sehen das Heil in erneuerbarer Energie, E- Mobilität und Lastenfahrrädern. Die anderen halten das für Unfug und entgegnen, dass es schon immer Klimaveränderungen gegeben hat und Europa das Weltklima nur marginal beeinflussen kann. Fakt ist, dass die links-grüne Regierung in Deutschland zu Wohlstandsverlusten und Massenprotesten geführt hat. Verschärft wird das Ganze durch eine starke Verteuerung der Energie, verursacht unter anderem durch die Sanktionen wegen des Ukrainekriegs. Ein vernünftiger Weg der Mitte ist nicht in Sicht. Europa droht wegen der Energiekrise, des Kriegs in der Ukraine, der unkontrollierten Migrationsströme und den Kosten der Aufrüstung massiv zu verarmen. Die sozialen Konflikte werden zunehmen und den Fortbestand der EU gefährden. Ein Ende der Abwärtsspirale ist nicht absehbar.    

„Unabhängiger“ ORF und „freie“ Medien

Das beste Beispiel für die „Unabhängigkeit“ des ORF und die Medienfreiheit sind die Corona-Pandemie,  die Ukrainekrise und der Krieg in Gaza. Es wird nur über eine Seite der Medaille berichtet, Diskussionen werden unterdrückt. Wer eine andere Meinung hören will, muss auf Servus-TV und alternative Medien ausweichen. Die Gegner der Regierungslinie werden als Volksverräter (unser Bundespräsident bei der Eröffnung der Salzburger Festpsiele 2022), Putin-Trolle, Antisemiten, Verschwörungstheoretiker etc. hingestellt. Auch die FPÖ bekommt ihr Fett ab. Bei den Demos gegen „rechts“ (ausgelöst durch eine fragwürdige Kampagne in Deutschland) wurde der Eindruck erweckt, die Mitte der Gesellschaft demonstriere mit „Nie wieder“ gegen eine autoritäre Machtübernahme von rechts. Besonders angegriffen werden die sozialen Medien als gesteuerte Instrumente für Fake-News der bösen Gegner unserer Demokratie. Fazit: unsere Medien incl. des ORF betreiben Propaganda im Interesse der EU, um die westlichen Werte gegen die bösen Russen zu verteidigen. Die Maßnahmen der EU werden als altnativlos hingestellt, konträre Standpunkte kommen nicht vor. Damit verstößt der ORF gegen den Grundsatz einen objektiven und umfassenden Berichterstattung. 

Die kurze Ära Kurz

Die große Koalition von SPÖ und ÖVP produzierte immer mehr Stillstand. Abhilfe schuf Sebastian Kurz, der neue ÖVP-Stern am Polithimmel. Er hatte systematisch eine  junge Gruppe um sich geschart, der ÖVP-Vizekanzler trat zurück und machte den Weg für Sebastian Kurz als neuen Parteichef frei. Er inszenierte einen Wahlkampf nach amerikanischem Muster und inszenierte eine „Neue ÖVP“. Mit der frischen neuen Farbe türkis, perfekten Shows und einem populären Programm wie „Einsparungen durch Verwaltungsvereinfachung“ landete er einen spektakulären Wahlsieg. Er koalierte mit der FPÖ unter HC Strache, legte Krankenkassen zusammen und scheiterte wie so viele vor ihm an einer Verwaltungsreform. Die FPÖ schoß sich mit dem „Ibiza-Skandal“ selbst ins Abseits, HC Strache trat zurück und Kurz entfernte Herbert Kickl aus der Regierung, damit war türkis-blau Geschichte. Um eine Staatskrise zu vermeiden, installierte der Bundespräsident eine Expertenregierung. Die darauffolgende Wahl gewann Kurz haushoch und ging mit den Grünen eine Koalition ein. Es fing mit dem Motto „das Beste aus beiden Welten“ an, ging mit Anfangserfolgen bei der Bewältigung der Corona-Krise weiter und endete durch einen von den Grünen und einflussreichen Kreisen in der ÖVP erzwungenen Rücktritt wegen der Inseratenaffäre. Die Bilanz seiner kurzen und spektakulären Amtszeit ist mehr als zwiespältig. Die versprochene Patienten-Milliarde aus der Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen brachte Verluste und Einschränkungen für die Patienten. Die Korruptionsaffären aus seiner Amtszeit (Inseratenaffäre, hohe Corona-Hilfen und Kauf von kika/Leiner durch den Immobilien-Zampano Rene Benko) beschäftigen mittlerweile U-Ausschüsse im Parlament und sind Gegenstand strafrechtlicher Ermittlungen. Karl Nehammer von der ÖVP wurde Bundeskanzler, der türkise Glanz verblich.

Corona – Österreich steht still

Gleich zu Beginn des zweiten Jahrzehnts kam eine Katastrophenmeldung aus China. Corona war ausgebrochen, der Virus Covid-19 verbreitete sich rasch über die ganze Welt. Die WHO rief die Pandemie aus und Bundeskanzler Kurz verordnete Österreich den ersten Lockdown, die Schüler mussten ins Home-Schooling, wer konnte arbeitete zu Hause im Home-Office, nur Krankenhäuser und Ärzte mussten sich weiter um ihre Patienten kümmern. Die Polizei kontrollierte, ob sich jemand aus berechtigten Gründen im Freien aufhielt. Das Fahren in den Öffis wurde zum Vergnügen, weil nur Unentwegte damit fuhren. Als Epizentrum in Europa wurde das Apres-Ski-Paradies Ischgl vermutet, die Hotelgäste reisten überstürzt ab und verstopften die Ausfahrt im engen Tal. Alle Veranstaltungen, Kreuzfahrten und die meisten Flugreisen wurden abgesagt. Österreich verordnete für den Aufenthalt im Freien und in medizinischen Einrichtungen FFP2-Masken. In den Medien wurden täglich Horrorzahlen gemeldet, ein Corona-Monitoring wurde eingeführt und die verantwortlichen Politiker hatten ihren Dauerauftritt im ORF. Flächentests (Österreich war unangefochtener Test-Weltmeister !) und jährliche Massenimpfungen wurden eingeführt,  Impfschäden aber unter unter den Teppich gekehrt. Für einen Krankenhaustermin brauchte musste man geimpft und negativ getestet sein. Ich hatte einen dringenden OP-Termin, die Angst vor einer Verschiebung potenzierte den Stress der lebensbedrohenden Erkrankung. Als Höhepunkt wurde in Österreich als einzigem Land eine Impfpflicht eingeführt, aber nicht umgesetzt. Viele Wirtschaftstreibende und Künstler wurden für ihren Verdiensteingang großzügig entschädigt, die Vergabe der durch eine eigens gegründete Gesellschaft steht noch immer in der Kritik. Nach über 3 Jahren war der Spuk so schnell vorbei, wie er begonnen hatte. Die nächsten Wellen kamen, wurden aber so behandelt wie eine normale Grippe.
Fazit: Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen waren die Ergebnisse in Österreich nicht besser als in Ländern ohne Lockdown und Massenstests (z.B. Schweden und Schweiz). Die sozialen Schäden duch die Angstmache und die Schulschliessungen waren ärger als die Krankheit selbst, die Milliarden wurden großteils zum Fenster hinausgeschmissen.  

• Corona positiv – mein Erfahrungsbericht 4 Monate nach der Infektion Oktober 2020

Ukraine – Krieg in Mitteleuropa

 

Nach dem Ende des Kommunismus zerfiel die Sowjektunion in ihre Teilrepubliken, Russland erhielt das gemeinsame Atomwaffenarsenal und verpflichtete sich im Gegenzug, die bestehenden Grenzen zu respektieren. Entgegen mündlichen Zusicherungen wurden EU und NATO schrittweise nach Osten erweitert, was Russland zunehmend als Bedrohung empfand. Die Ukraine als größter der europäischen Nachfolgestaaten war durch die Geschichte sehr eng mit Russland verbunden und hatte 20 % russischsprachige Einwohner, hauptsächlich im Ostteil und auf der Krim. Die Regierungen wechselten zwischen westlich orientiert und russlandfreundlich. Bei der Revolution 2014 wurde der russisch orientierte Präsident gestürzt und aus dem Land vertrieben. Wieweit dabei der amerikanische Geheimdienst beteiligt war, gehen die Meinungen auseinander. Nach der Revolution wurde  eine westlich orientierte Regierung gebildet. Deshalb annektierte Russland noch im selben Jahr völkerrechtswidrig die Krim. Es kam zu sezessionistischen Bewegungen im Osten der Ukraine, die in einem bewaffneten Konflikt eskalierten. Am 5. September 2014 (Protokoll von Minsk) und am 12. Februar 2015 (Minsk II) wurden Abkommen geschlossen, die auf eine Befriedung des Konflikts in der östlichen Ukraine abzielten. Die darin festgelegten Minderheitenrechte für die russischsprachigen Regionen wurden nicht umgesetzt. Der Konflikt schwelte weiter, auf beiden Seiten waren Freischärler im Einsatz. Russland und die Ukraine nutzen die Zeit für eine Aufrüstung, die Ukraine mit Unterstützung des Westens. Im Februar 2022 eskalierte die Situation und Russland marschierte in der Ukraine ein. Ein ausgearbeiter Friedensvertrag auf Vermittlung der Türkei wurde vom Westen abgelehnt. Die Ukraine war bei der Verteidigung Kiews erfolgreich und drängte zu Beginn die Invasoren zurück. Volksabstimmungen im russischsprachigen Osten ergaben den Wunsch nach einem Anschluss an Russland, seither ist der Osten aus Sicht Moskaus Teil von Russland. Eine Gegenoffensive der Ukraine scheiterte und endete in einem ermüdenden Stellungskrieg. Die Ukraine wird weiter massiv vom Westen unterstützt, Russland droht im Fall des Eingreifens westlicher Streitkräfte mit einem massiven Gegenschlag. Von Frieden ist derzeit auf keiner Seite dir Rede. Weitere Eskalationen bis hin zu einem Dritten Weltkrieg sind zu befürchten. Egal wie es weitergeht, die Verlierer sind die Ukraine und die EU. Europa droht zu verlieren, was es sich seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs aufgebaut hat – Frieden, Wohlstand und wirtschaftliche Stärke. Meine Sicht im Februar 2023 hat sich leider nichts zum Positiven gewendet.

• Beitrag vom Februar 2023: Kampf um die Ukraine –  Taumeln wir in den 3. Weltkrieg?, Sicht Russlands und des Westens, Sieger und Verlierer, Alternative Friedensgespräche

Die EU von einer Friedensunion zum Kriegsvasallen der USA

Zur Jahrtausendwende schienen goldene Zeiten in Europa angebrochen, der Eiserne Vorhang war gefallen, die meisten Staates hatten eine einheitliche Währung, die Grenzen innerhalb des Kontinents waren offen, die Wirtschaft boomte und Europa war auf dem besten Weg zu einer Weltmacht. Das Verhälntis zu Russland war freundschaftlich, die Volkswirtschaften ergänzten einander perfekt und „Frieden durch Handel“ war die Devise. Ein gemeinsames Europa und eine andauernde Kooperation mit Russland sollen Frieden und Wohlstand auf dem gesamten Kontinent sichern. Das war nicht im Interesse der USA, die damit ihre Rolle als alleinige Weltmacht gefährdet sah. Mit der gleichzeitigen NATO- und EU-Ostwerweiterung tappte die EU in die Falle. Russland fühlte sich gefährdet und vom Westen über den Tisch gezogen, die EU finanzierte mit der Unterstützung der neuen EU-Staaten die vornehmlich amerikanische Waffenindustrie. Offenkundig wurde der imperiale amerikanische Machtanspruch mit der Einmischung in die europäische Energieversorgung durch die Northstream-Pipelines, die dann im Herbst 2022 gesprengt wurden. Mit dem Sturz des russlandfreundlichen Präsidenten in der Ukraine im Jahr 2014 und der darauffolgenden Annexion der Krim durch Russland brach der Konflikt offen aus und  wurde dann mit den Minsk-Verträgen bis zum Überfall Russlands auf die Ukraine eingefroren. Die EU hat im Ukrainekonflikt die einmalige Chance vertan, sich von den USA zu emanzipieren und als Vermittler im Interesse des gesamten Europas (incl. Ukraine und Russland) aufzutreten. Stattdessen gefällt sie sich als bedingungslose Unterstützerin der USA und wird daher nicht einmal als Verhandlungspartner wahrgenommen. Ihre Rolle beschränkt sich auf Waffenlieferungen, finanzielle Unterstützung und Aufnahme von Flüchtlingen. Von Friedensbemühungen ist nichts mehr zu hören, sogar die Grünen haben sich innerhalb  kürzester Zeit von einer Friedenbewegung zu einem Kriegstreiber entwickelt. Nur Ungarn, die Slowakei und teilweise Österreich (Reise Nehammer nach Moskau) bemühen sich, den Kontakt mit Russland aufrecht zu erhalten. Unser Bundespräsident, die meisten Parteien, die Kirchen, die Gewerkschaften und die meisten Medien tragen das Kriegsgeheul mit.

• Krieg oder Frieden in Europa ? – Der Traum von einem friedlichen Europa der Regionen, EU- und NATO-Osterweiterung und ihre Folgen, Konflikte zwischen der EU und den USA, Ukraine-Konflikt und die Auswirkungen auf Europa, Kampf bis zum bitteren Ende ?, Friedensverhandlungen und europäische Friedensordnung  ?, das Buch zum Thema.

Innerhalb von nur 20 Jahren wurde die Zukunft Europas verspielt. Unsere Nachkommen werden im schlimmsten Fall ein zerstörtes und atomar verseuchtes Europa neu aufbauen müssen.

Es drohen Verarmung und soziale Unruhen

Die Corona-Krise, die Steigerung der Energiepreise durch den Ukrainekonflikt und die grüne Wirtschaftspolitik, der ungebremtste Zuzug von Migranten und die Wirtschaftsflaute haben ihre Spuren in der Bevölkerung hinterlassen. Viele sind unter die Armutsgrenze gerutscht, die Gesundheitsversorgung kracht, alle sparen bei den Ausgaben und der frührere Wirtschaftsmotor Deutschland versinkt in einem Streikchaos. Ein Ende der Abwärtsspirale ist nicht in Sicht, es droht eine Wirtschaftskrise mit Massenarbeitlosigkeit, wie wir sie seit den 30er-Jahren nicht mehr erlebt haben. Die damit verbundenen Verteilungskämpfe werden ohne soziale Unruhen nicht abgehen, im schlimmsten Fall droht ein unbeschreibliches Chaos.

Frieden und Rückbau der EU als Ausweg aus der Krise

Das politische Projekt Europa ist großartig gescheitert – die EU ist unregierbar und wird in der Welt nicht ernst genommen (siehe Ukrainekonflikt). Als erstes ist die Unterstützung und damit den Krieg in der Ukraine sofort zu beenden. Dann ist die EU von einem kompetenten Führungspersonal so schnell wie möglich in eine Wirtschaftsunion mit klaren Führungsstrukturen zurückzubauen, sonst bricht sie unkontolliert auseinander und der Ofen ist endgültig aus.  Die neue und schlanke EU muß dann versuchen, mit wirtschaftsfreundlichen Rahmenbedingungen den technologischen Gap mit den USA und China zu schließen und wieder normale Wirtschaftsbeziehungen mit Russland pflegen. Unsere Zukunft ist untrennbar mit der Zukunft Europas verbunden. Wenn die EU so weitermacht wie bisher, führt der Weg innerhalb kürzester Zeit in den Abgrund.

• Europa neu – friedlich, bürgernah, sicher, regional, ökologisch, zukunftsgerichtet, effizient

Leben von 2000 bis heute – Internet, Smartphones und Corona

• Alltag von 2000 bis heute – Smartphone –  Internet und Fotoapparat in der Hosentasche, Zustelldienste und Essen im Freien, Einkaufsstraßen und Ortskerne verlieren, Wohnen in der Stadt wird immer mehr zum Luxus, Frauen weitestgehend gleichberechtigt, Electronic Banking verändert das Bankgeschäft, Soziale Medien revolutionieren die Kommunikation, E-Mobilität, Corona bringt das Leben zum Stillstand,  gesund bis ins hohe Alter, Gesundheitssystem und Altenpflege kommen ans Limit.
• Bildung und Arbeit von 2000 bis heute – Bildung ist Allgemeingut, die Migration führt zu Problemen in den Pflichtschulen, die Hälfte der Beschäftigen sind Frauen, prekäre Dienstverhältnisse,  Jobmotor Telekommunikation und IT, Mangelberufe Handwerker, Gastgewerbe und Pflege.
• Freizeit von 2000 bis heute – Fernsehen wann ich will, das moderne Theater als Erziehungsanstalt, Museen und Ausstellungen als Tourismusmotor, Pop und Rock, Theater und Kinosommer, Reisen leicht gemacht, Extremsportarten boomen, alles läuft.

Österreichische Geschichte von 1900 bis heute

• Österreichische Geschichte von 1900 bis heute – Die österreichisch-ungarische  Monarchie von 1900 bis zum Ersten Weltkrieg, das Ende der Monarchie – der Rest ist Österreich, Erste Republik, Hyperinflation und Wirtschaftskrise, Bürgerkrieg und Ständestaat, Österreich wird zur Ostmark, der 2. Weltkrieg als Teil des Deutschen Reiches, Zweite Republik, Nachkriegselend, Wiederaufbau, Staatsvertag und  Wirtschaftswunder, Kreisky-Jahre, Modernisierung, Ostöffnung, EU-Beitritt, EU-Osterweiterung, Finanzkrisen, Flüchtlingskrise, Krieg in der Ukraine, es drohen Verarmung und soziale Unruhen, Frieden und Rückbau der EU als Ausweg aus der Krise.