Europa ist in der tiefsten Krise seit 1945 und die Politik geht weiter wie gehabt. Man kümmert sich um die Lieferkettenverordung und um Gender Studies und negiert den Niedergang der Autoindustrie, die weiter steigenden Energiekosten und die Kriegsgefahr durch den Ukrainekonfilkt.

Das ist in Europa seit 2000 schiefgelaufen

Europa hat die neuen Technologien verschlafen

Die Welt ist seit der Jahrtausendwende eine andere geworden. Europa ist dabei von einem technolgischen Spitzenreiter wie früher in der Autoindustrie zum technologischen Schlusslicht verkommen. Die Musik spielt in den USA, in China und in den Tigerstaaten Südostasiens.

Das Internet hat die Wirtschaft revolutioniert

• Der stationäre Handel wird durch den Versandhandel immer mehr zuückgedrängt
• Hotels, Flüge und Tickets werden automatisch gebucht
• Electronic Banking ersetzt weitgehend Bankfilialen
• Navigationssysteme machen Kartenmaterial unnötig
• Soziale Netzwerke haben Kommunikation und Information revolutioniert
• Europa spielt dabei als Anbieter keine Rolle und ist nur als Konsument interessant, die Wertschöpfung passiert in den USA und in China. Europa wurde t dadurch noch mehr von den USA abhängig

Europa redet von der Grünen Wende, China setzt sie um

• Batterien sind eine Schlüsseltechnolgie der Energiewende. China ist hier unangefochtener Weltmarktführer und daher in der E-Mobilität konkurrenzlos
• Solarpaneele und Windräder ergänzen Wasserkraftwerke und Atomkraftwerke in der Bereitstellung grüner Energien. China ist in der Solar- und Windenergie unangefochtener Weltmarktführer, Europa vollständig von den Chinesen abhängig

Die Energie- und Arbeitskosten in Europa sind zu hoch

• Durch den Ukrainekonflikt ist das billige russische Gas Geschichte und die Verteuerung der Energie der Hauptgrund für die Inflation. Das trifft vor allem Deutschland und Österreich, die beide auf Atomkraftwerke verzichten. Den Vogel haben die Grünen in Deutschland abgeschossen. Sie haben die Atomkraftwerke abgeschaltet und neue Kohlekraftwerke gesprengt. Dafür haben sie Braunkohlekraftwerke in Betrieb genommen,  jetzt habe sie nicht nur eine teure sondern auch eine extrem schädliche Energieversorgung
• Die europäische Wirtschaft ist immer weniger konkurrenzfähig und daher gezwungen ihre Standorte von Europa nach Übersee zu verlagern. Die Folge sind steigende Arbeitslosenzahlen und sinkende Steuereinnahmen 

Eine überbordende Bürokratie verursacht Kosten und hemmt die Wirtschaft

• Die EU gefällt sich dafür in wettbewerbshemmenden Gesetzen. Das beste (= schlechteste) Beispiel ist das Lieferkettengesetz. Es ist schwer umzusetzen und ein wahres Bürokratiemonster, weil die Einhaltung auch überwacht werden muss
• Mit der EU ist eine neue gesetzgebende Ebene dazugekommen. Das bedeutet für die Unternehmen neue und teilweise widerspüchliche Vorgaben.          

Europa wird von Flüchtlingen aus aller Welt geflutet

Die Entwicklung der Migration

• Als Folge des Zerfalls Jugoslawiens strömten vor 2000  viele Flüchtlinge nach Österreich und Deutschland. Hier sind die meisten mittlerweile bestens integriert und aus dem Wirtschaftsleben nicht wegzudenken
• Die Flüchtlingsströme nach 2000 kamen aus Ländern, die nicht an Europa grenzen. Es begann mit den Tschetschenen (aus Russland), es folgten Syrer, Afghanen, Kurden, Somalier, Schwarzafrikaner und Ukrainer.
• Mittlerweile sind über 40 Prozent der Wiener Bevölkerung im Ausland geboren. Der Anteil der Bevölkerung mit ausländischem Geburtsort an der Gesamtbevölkerung des Bundeslandes ist mit 40,2 Prozent in Wien am höchsten – fast 806.200 Personen mit ausländischem Geburtsort lebten zu Beginn des Jahres 2024 in Wien.

Die Folgen der Migration

• Die Integration in das Arbeitsleben gelingt nicht im gewünschten Ausmaß. So lebt die Hälfte der syrischen Männer nach 10 Jahren Aufenthalt in Österreich noch von der Mindestsicherung, von den Frauen sind nur 20 % berufstätig. Das sprengt die Grenzen der solidarischen Sozialversicherung, weil den hohen Ausgaben keine Einnahmen gegenüberstehen. Durch den Familiennachzug geht diese Schere immer weiter auf  
• Allein die Kosten der Mindestsicherung für die Syrer in Wien beträgt ca. eine Milliarde jährlich. Eine Familie mit mehreren Kindern hat in Wien monatlich mehr netto als eine durchschnittliche Familie mit 2 Erwerbstätigen. Das ist auf Dauer nicht finanzierbar und führt zu sozialen Spannungen
• Der Großteil der Asylanten sind Muslime. Sie leben großteils in ihrer alten Welt und sprechen kaum deutsch, viele auch nicht wenn sie bereits 10 Jahre hier sind. Das bringt das Schulsystem an seine Grenzen. Vor allem in den Wiener Brennpunktbezirken sind deutschsprachige Kinder eine Minderheit. Wer es sich leisten kann, weicht auf Privatschulen aus. Die Folgen für die weitere Entwicklung der Jugendlichen aus migrantischen Milieus sind unabsehbar. Zu befürchten ist ein Abgleiten in die Kriminalität und eine neue Generation von Sozialhilfeempfängern. 
• Die fehlende Integration schlägt sich schon jetzt in der Kriminalstatistik nieder, die Gefängnisse sind großteils mit Migranten gefüllt und das Sicherheitsgefühl in der Nacht ist in den Großstädten gesunken
• Die Situation in den Krisenherden Ukraine, Israel und Syrien kann zu weiteren Flüchlingsströmen führen. Das ist eine absolute Horrorvorstellung. Das Boot ist mehr als voll und ein weiterer Zuzug bringt wahrscheinlich das System zum Kippen. Die Demos gegen Israel verheißen nichts Gutes für die österreichischen Juden und die fehlende Integration führt zu Parallelgesellschaften, wie wir sie schon in Berlin und Paris erleben

Europa steht am Rande eines 3. Weltkriegs

Der Jubel war groß als 1989 die Berliner Mauer fiel und ein Ostblockstaat nach dem anderer das kommunistische Joch abschüttelte. Die Sowjetunion schlitterte in eine schwere Krise und zerfiel in ihre Teilrepubliken. Erst die Machtübernahme Putins im Nachfolgestaat Russland stabilisierte nach inneren Kämpfen wie in Tschetschenien das Land. Versäumt wurde eine euopäische Friedensordnung unter Einbeziehung Russlands und der NATO.

Die Folgen des Zerfalls des Ostblocks und der Sowjetunion

• Westdeutschland musste die Lasten der Wiedervereinigung tragen und dafür eine Solidaritätsabgabe einführen. Der tiefe Graben zwischen Wessis und Ossis ist noch über 30 Jahre danach deutlich spürbar
• Die ehemaligen Ostblockstaaten Ungarn, Tschechoslowakei, Polen, Rumänien und Bulgarien strebten in die EU und NATO. Finanziert wurde die NATO-Osterweiterung durch die EU-Nettozahler. Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Irland und Österreich haben dazu am meisten beigetragen
• Von den ehemaligen Sowjetrepubliken traten die  baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen der EU und der NATO bei
• Von Russland wurde die Osterweiterung als Bedrohung und Verlust ihres Einflussbereiches wahrgenommen, das führte dann zur Eskalation in der Ukraine
• Die Ukraine ist nach Russland die bevölkerungsreichste ehemalige Sowjetrepublik mit 20 % Russen. Diese leben hauptsächlich in den wirtschaftlich starken Regionen im Osten und auf der Krim. Die fruchtbaren Ackerflächen und die Bodenschätze gehören teilweise schon großen westlichen Investmentgesellschaften wie Blackrock
• Bis 2014 wechselten sich westlich orientierte und russisch orientierte Regierungen ab. Der Majdan-Putsch (nach russischer Lesart mit Unterstützung durch den amerikanischen Geheimdienst CIA) führte zur Installierung eines westlich orientierten Systems und zur Diskriminierung der russischen Minderheit. Daraufhin marschierte Russland in der strategisch wichtigen Krim ein, eine Volksabstimmung brachte eine Mehrheit für einen Anschluss an Russland. Im russischsprachigen Teil der Ukraine gab es Sezessionsbestrebungen, die von Russland unterststützt wurden. Die Ukraine griff ein und es kam zu einem Bürgerkrieg, der durch die Minsker Abkommen unter Einbeziehung der OSZE beendet wurde. Umgesetzt wurde das Abkommen nie, Russland und die Ukraine gaben sich gegenseitig die Schuld

Der Ukrainekrieg ab 2022

• Sowohl  die Ukraine (mit Unterstützung der NATO) und Russland nützten die Zeit seit dem Minsker Abkommen für eine Aufrüstung
• Russland drohte Ende 2021 mit dem Einmarsch in der Ukraine, ein Telefongespräch zwischen Putin und Biden brachte keine Einigung über einen NATO-Beitritt der Ukraine. Die europäischen Machthaber gaben sich in Moskau erfolglos die Klinke in die Hand und machten das Ergebnis ihrer Verhandlungen von der Zustimmung der Ukraine abhängig, was die Besuche zur Farce machten
• Im Februar 2022 marschierte dann Russland in der Ukraine ein. Seither tobt ein opferreicher Krieg mit keinen nennenswerten Gebietsgewinnen auf beiden Seiten. Die russischsprachigen Gebiete erklärten sich selbstständig und votierten in einer Volksabstimmung für den Anschluss an Russland. Die Ukraine besteht weiter auf die territoriale Integrität in den Grenzen von 2014. Friedensbemühungen im April 2022 in Istanbul 2022 scheiterten, nach russischer Lesart am Einspruch der NATO. Jetzt wartet alles gespannt, ob es Trump gelingen wird, den gordischen Knoten zu lösen
• Europa wird immer mehr in den Krieg hineingezogen. Die Unterstützung der Ukraine verschlingt Unsummen, der Wirtschaftskrieg ließ die Energiepreise explodieren und befeuerte damit die Inflation
• Mit dem Einsatz von Raketen größerer Reichweite durch die Ukraine dreht sich die Eskalationsspirale weiter. Russland hat mit einer neuen Mittelstreckenrakete mit 10-facher Überschallgeschwindigkeit geantwortet, die von den derzeitigen Abwehrsystemen nicht erfasst werden kann. Es genügt wahrscheinlich ein Funke für den Ausbruch eines europäischen Krieges
• Die NATO arbeitet an einem neuen Eisernen Vorhang, der Europa für einen Überfall aus dem Osten wappnen soll. Wieweit das auch gegen die neuen russischen Überschallraketen hilft, ist mehr als fraglich
• Egal wie es in der Ukraine weitergeht, sind die Aussichten für Europa düster. Die Integration der Ukraine in die EU wird weitere Umsummen verschlingen und unserer Landwirtschaft massiv schaden. Russland wird sich den BRICS-Staaten zuwenden und Europa links liegen lassen, damit ist es mit billiger Energie und einem großen Absatzmarkt endgültig vorbei. Der Ausbau von Skys Shield ist extrem teuer und aus heutiger Sicht kontrapoduktiv. Er macht uns nur zum Angriffsziel und ist wahrscheinlich gegen die neue russische Raketentechnologie wirkungslos.       

Europa ist zum Vasall der USA verkommen

Europa hat in der Weltpolitik nichts mehr mitzureden und ist zum zahlenden Zuschauer verkommen.

• Erklärtes Ziel der USA war es, Europa von russischem Gas und Öl unabhängig zu machen. Mit der Sprengung von Northstream 2 und dem Stopp des Gas-Transits durch die Ukraine wurde dieses Ziel bereits erreicht. Die Folgen für Europa und seine Bürger sind katastophal
  • die  Verbraucherpreise für Gas und Strom sind explodiert, das war der wesentliche Treiber für die Inflation
  • Europäische Unternehmen sind immer weniger konkurrenzfähig und müssen ihre Standorte schliessen oder nach Übersee verlagern, eine Deindustrialisierung droht
  • die Abhängigkeit von russischer Energie wurde durch neue Abhängigkeiten (teures Fracking-Gas aus den USA, dem arabischen Raum und aus Norwegen) ersetzt
• Europa ist komplett von den USA abhängig
  • militärisch durch die NATO
    Hier ist die EU Steigbügelhalter für den imperialen Machtsanspruch der USA
  • technologisch durch die IT-Infrastruktur
    Ohne amerikanische Software steht Europa still (Internet, Navigationssysteme etc.)

Die EU wurde vom Erfolgsmodell zum Krisenherd

Die EU-Erweiterung hat aus einer funktionsfähigen Wirtschaftsunion einen unbeweglichen Koloss gemacht.

Geschichte der EU von der Montanunion zur Union der 27

• Als eine der Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg wurde die Montanunion bestehend aus Frankreich, Westdeutschland, Italien und den Beneluxstaaten  gegründet. Ein gemeinsamer Markt sollte den Wiederaufbau erleichtern und einen neuen Krieg in Europa zwischen den ewigen Kontrahenten Frankreich und Deutschland verhindern
• Nach und nach traten bis zur Jahrtausendwende fast alle westeuopäischen Länder der EU bei und aus der Wirtschaftsunion war eine politische Union mit gemeinsamer Währung, grenzfreiem Reiseverkehr und genormten Bildungssystem geworden
• Bis 2020 wurden alle ehemaligen Länder Osteuropas Mitglieder der EU und der NATO, Großbritannien trat aus der EU aus
• Trotz der Erweiterung und der Vertiefung hat sich an der Struktur der EU praktisch nichts geändert, der ganze Apparat ist immer schwerfälliger geworden
• Das trifft vor allem die Entscheidungsstruktur. Lange Zeit hatte die Achse Paris – Berlin das Sagen. Mit der Osterweiterung wurde der Einfluss der USA immer stärker und Deutschland und Frankreich verloren an Einfluss. Das Einstimmigkeitsprinzip öffnete dem finanziellen Kuhhandel Tür und Tor 

Krisen in der EU

• Der Ukrainekrieg führte schnell zu einer gemeinsamen Unterstützung der Ukraine. Die Kosten dafür sind allerdings sehr hoch und viele EU-Bürger tragen diese Entscheidung nicht mit. Die Russland-Sanktionen trafen primär Europa und da vor allem die Industrienationen Deutschland und Österreich. Die Folgen sind eine hohe Inflation und zum zweiten Mal hintereinander ein Minus-Wachstum. So schlecht ging es der Wirtschaft seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs noch nie
•  Die Gesellschaft ist zutiefst gespalten. Auf der einen Seite stehen, unterstützt von den Leitmedien, die bedingungslosen Unterstützer der EU. Russland wurde zum Feindbild und ist in der westlichen Welt ein Paria. Dem Gegenüber stehen die Kritiker dieser Politik, die für Frieden, eine europäische Sicherheitsarchtektur und eine „andere“ EU eintreten. Die Fronten sind verhärtet und der jeweils „andere“ ein Putin-Agent oder ein Kriegstreiber. Ein Dialog findet nicht statt.   
• Es ist nicht gelungen eine gemeinsame europäische Identität zu schaffen. Die Europäer fühlen sich nach wie vor als Franzosen, als Deutsche, als Polen etc.  Das führt zu Problemen in der Entscheidungsfindung. Die unterschiedliche wirtschaftliche Stärke ist Ursache der Verteilungskämpfe zwischen Nettozahlern und Zahlungsempfängern      
•  Europa hat eine Führungskrise. Es fehlen Politiker wie Brandt, Kohl und Mitterand. So starren alle auf den umstrittenen neuen amerikanischen Präsidenten Donald Trump, dem als einzigen zugetraut wird, den gordischen Knoten zu lösen 

Fazit – „so viel Europa wie möglich“ ist gescheitert

Die Entwicklung seit 2000 war ein einziges Desaster. Europa hat an politischem Einfluss verloren und ist wirtschaftlich auf Talfahrt. Der weitere wirtschaftliche Abstieg ist vorprogrammiert und es kommt im schlimmsten Fall zu einem europäischen Krieg. Die sozialen Errungenschaften sind nicht mehr haltbar und es kommt zu einer Verarmung breiter Bevölkerungskreise. Das führt sicher zu sozialen Unruhen bis hin zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Ein etwaiger Zerfall der EU und damit auch des Euro löst wahrscheinlich eine weltweite Wirtschaftskrise aus.

Lösung  – „so viel Europa wie unbedingt notwendig“

Es ist höchste Zeit sich auf die alten Stärken zu besinnen und eine neue föderale EU zügig darauf auszurichten.  Dazu einige Ideen:

• Ende des Ukrainekriegs und europäische Sicherheitsarchitektur gemeinsam mit Russland
• Besinnung auf die nationalen Werte und Notwendigkeiten
• Aufbau einer starken Infrasstruktur, welche die Abhängigkeiten von fremden Mächten (USA, Russland und China) minimiert
• Vorrang für Maßnahmen, welche die Wirtschaft stärken und so dazu beitragen, den Wohlstand zu erhalten
• effizientes Schutz der Aussengrenzen und eine rigide Migrationspolitik, um die Reisefreiheit in Europa weiter zu gewährleisten
• bilaterale oder multilaterale Vereinbarungen statt zentralem Dirigimus

Unter derm Motto „so viel Europa wie unbedingt notwendig“ ist eine EU-Verfassung zu fixieren. Staaten, die das nicht mittragen, müssen innerhalb einer bestimmten Frist die EU verlassen. Als nächstes sind die Entscheidungsstrukturen zu verschlanken und effizient zu gestalten. Der Kommissionspräsident ist vom Volk zu wählen und nicht durch einen Kuhhandel in Brüssel. Dieser Präsident hat so wie der amerikanische Präsident weitreichende Kompetenzen.